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Hinweise zur Vermeidung einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus

Amtsgericht Bückeburg

Hinweise zur Vermeidung einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus (Stand 06.05.2022)

Aktuell bestehen keine grundsätzlichen Einschränkungen des Dienstbetriebs und des Publikumsverkehrs aus Gründen des Infektionsschutzes – mit Ausnahme der durch Hausverfügung vom 06.05.2022 angeordneten Maskenpflicht in den Räumen 3034, 3037 und 3038.

Um einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus so gut wie möglich entgegenzuwirken, sind folgende Hinweise zu beachten:

1. Allgemeines

Allgemein werden Rechtsuchende sowie Besucherinnen und Besucher gebeten, verantwortungsbewusst zu prüfen, ob ihr Anliegen zur Vermeidung von Infektionsrisiken auch schriftlich oder telefonisch erledigt werden kann.
Auskünfte hierzu sowie weitere Informationen und Termine werden telefonisch
Montag bis Freitag in der Zeit von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr unter der Telefonnummer 05722 / 290-0 erteilt.

2. Zutritt zum Gerichtsgebäude

Personen, die Symptome einer Covid-19-Infektion aufweisen, ist der Zutritt zum Gerichtsgebäude untersagt.

Wer unter diese Zutrittsuntersagung fällt und zu einem Termin, ggf. auch als Vertreter, geladen ist, informiert bitte unverzüglich die Verantwortlichen des betreffenden Verfahrens.

3. Maskenpflicht

Aktuell besteht keine grundsätzliche Verpflichtung, im Gerichtsgebäude medizinische Masken oder einen sonstigen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

In einzelnen Verhandlungen oder für einzelne Termine kann die/der Vorsitzende bzw. die zuständige Mitarbeiterin / der zuständige Mitarbeiter jedoch das Tragen von medizinischen Masken – auch von Masken der Standards KN95/N95 oder FFP2 – anordnen. Es wird daher dringend empfohlen, eine solche Maske mitzuführen.

Durch Hausverfügung vom 06.05.2022 wurde zudem aufgrund der Gefährdungsbeurteilung vom 06.05.2022 das Tragen einer medizinischen Maske des Standards FFP2 in den Räumen 3034, 3037 und 3038 angeordnet.

4. Hygieneregeln und Anordnungen durch Wachtmeister

Die allgemeinen Hygieneregeln der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung sind einzuhalten.

Den Anordnungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Justizwachtmeisterdienstes ist Folge zu leisten.

Wir bitten alle Bürgerinnen und Bürger um Verständnis für diese Maßnahmen und danken für die Unterstützung und Zusammenarbeit in diesen schwierigen Zeiten!

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